Salzburger Landesrechnungshof


Direktor des Salzburger Landesrechnungshofes
Mag. Ludwig F. Hillinger

Aktuelle Berichte




Präsentation des Jahresberichtes des Europäischen Rechnungshofes

Herr Landesrechnungshofdirektor Mag. Ludwig F. Hillinger nahm am Donnerstag den 12. Oktober 2023 an der Präsentation des Jahresberichts des Europäischen Rechnungshofs im Haus der Europäischen Union in Wien teil.

Frau Helga Berger stellte als österreichisches Mitglied des Europäischen Rechnungshofes die wichtigsten Feststellungen des Europäischen Rechnungshofes betreffend die Rechnungsführung der EU für das Jahr 2022 vor. Diese waren:

  • Der EuRH erteilte ein uneingeschränktes Prüfungsurteil zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einnahmen. Sie wiesen keine wesentliche Fehlerquote auf.
  • Zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Ausgaben aus dem EU-Haushalt gab der EuRH aufgrund der wesentlichen und umfassenden Fehlerquote ein versagtes Prüfungsurteil ab.
  • Ein eingeschränktes Prüfungsurteil gab der EuRH zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Ausgaben im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) ab. Grund dafür war, dass einige der Zahlungen in wesentlichem Ausmaß mit Fehlern behaftet waren.

Im Anschluss an die Präsentation fand noch ein kurzer Gedankenaustausch bzw eine Fragerunde statt.

Präsentation des Jahresberichtes des Europäischen Rechnungshofes v.l. EuRH-Mitglied für Österreich Helga Berger und Direktor des Salzburger Landesrechnungshofes Ludwig F. Hillinger© Landesrechnungshof Salzburg


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Zu Recht ist jeder Steuerzahler daran interessiert, dass mit öffentlichen Mitteln sorgsam umgegangen wird. Um diesen Anspruch für das Land Salzburg zu unterstützen, wurde mit 1. Juli 1993 der unabhängige und weisungsfreie Landesrechnungshof als Organ des Landtages eingerichtet. Er war bereits mit 1. Juli 1984 gegründet worden, hatte jedoch noch nicht diese rechtliche Selbständigkeit.

Die primäre Aufgabe des Landesrechnungshofes ist die Kontrolle der Verwendung öffentlicher Mittel im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit, die ziffernmäßige Richtigkeit sowie auf Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit.

Am 17. Dezember 2014 wurde Mag. Ludwig F. Hillinger vom Salzburger Landtag mit Wirkung vom 1. März 2015 für zwölf Jahre zum Direktor des Salzburger Landesrechnungshofes bestellt. Das Team des Landesrechnungshofes versteht die ihm anvertraute Kontrolltätigkeit als Unterstützung der geprüften Stellen und der politischen Entscheidungsträger. Der Landesrechnungshof ist stets bestrebt die Aufgaben unabhängig und objektiv zu erfüllen. Besonderes Augenmerk legt der Landesrechnungshof auf umsetzbare Empfehlungen und dies sowohl in Detailthemen als auch in strukturellen Fragen.